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GEZ

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Donnerstag, 1. September 2011, 20:03

GEZ

Hallo zusammen,
hat jemand noch ein paar Tipps und Argumente um auf ein Ablehnungsbescheid zu reagieren?
Ich habe für unsere Maja im ersten Jahr ohne Probleme, mit dem Schwerbehindertenausweis
(mit RF; G; B;H) eine GEZ Befeiung bekommen. Jetzt habe ich bei der erneuten Beantragung
eine Ablehnung . Ich hatte schon Einspruch erhoben, die GEZ möchte jetzt aber weitere Angaben dazu haben.

Gruß Koko ?(

2

Donnerstag, 1. September 2011, 22:24

Hallo,
ich verstehe die Situation nicht recht. Die Gebühren muss ja nicht jede Person eines Haushalts zahlen bei einer Familie. Sollten also Geräte im Haushalt vorhanden sein, so müssen daher ohnehin von den Eltern die Gebühren entrichtet werden. Eine etwaige Befreiung des Kindes wäre völlig nutzlos.

3

Freitag, 2. September 2011, 20:47

Ich sehe das als ein Nachteilsausgleich, wie die anderen Buchstaben im Schwerbehindertenausweis.
Wir mussten den Fernseher nicht ummelden und auch nicht bezahlen.
LG Koko

4

Montag, 5. September 2011, 10:07

Moin Koko,

das Thema ist immer wieder "spannend".

Die Gewährung der Rundfunkgebührenbefreiung ist eine Form des Nachteilsausgleiches, insofern stimmt Deine Einschätzung.
Das Merkmal "RF" im Schwerbehindertenausweis bedeutet, daß Ihr eine Gebührenbefreiung beantragen könnt. Die Gebührenbefreiung muß erfolgen, wenn Ihr nachweisen könnt, daß - und jetzt kommt das Problem bei Kindern - der Behinderte die Geräte zum Empfang "bereithält". Das bei Kindern generell anzunehmen fällt der G.E.Z. offenbar schwer.

Nach § 6 Abs. 2 Rundfunkgebührenstaatsvertrag muß die Gebührenbefreiung aber auch dann für den gesamten Haushalt gewährt werden, wenn "nur" bei einem Mitglied des Haushalts das Merkmal "RF" besteht. Allerdings muß auch in diesem Fall nachgewiesen werden, daß die Geräte durch den Inhaber des Merkmals RF "zum Empfang bereit gehalten werden".

Wir hatten bis Januar 2011 eine Gebührenbefreiung für unseren Sohn, die G.E.Z. lehnt die Verlängerung zur Zeit ab, obwohl die Geräte sogar auf unseren Sohn angemeldet sind. Zur Zeit läuft ein Widerspruchsverfahren, die G.E.Z. hat sich seit geraumer Zeit nicht mehr gemeldet (inzwischen ist ja schon September ...) und ich bin gespannt, was da noch kommt ... - ich sehe einem - notfalls auch gerichtlichen - Verfahren allerdings sehr gelassen entgegen.

Ein formelles Widerspruchsverfahren macht sicher auch in Eurem Falle Sinn, wichtig ist, daß Ihr die Fristen einhaltet, in der Regel ist der Widerspruch spätestens 4 Wochen nach Erhalt des Ablehnungsbescheides einzureichen. Empfehlenswert ist hier: Schreiben vorab faxen und den Sendebericht aufheben, dann habt Ihr die Zugangsbestätigung mit Datum und dann mit normaler Post an die G.E.Z. schicken. (Normale Post kommt schon mal nicht an - so war es bei uns).

Viel Erfolg!

Enno
Netzwerk für Eltern & Freunde
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5

Mittwoch, 7. September 2011, 22:18

Ich habe zwar keine vertieften Kenntnisse von der Materie, aber es scheint mir recht klar zu sein, dass die Gebühren unabhängig von der Behinderung der Kinder gezahlt werden müssen, wenn die Eltern irgendwelche Radios, Fernseher, Autoradios und gegebenenfalls Computer mit Internetanschluss selbst nutzen oder auch nur zur eigenen Benutzung bereit halten. Es wundert mich nicht, wenn die GEZ Zweifel daran hat, dass derartige Geräte ausschließlich vom Kind/Kleinkind benutzt werden.

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